Bundesausbildungsförderungsgesetz, kurz: BAföG ist vom Studienalltag ungefähr genauso gut wegzudenken wie der Kaffee zum Frühstück. Doch in der Vergangenheit gab es einige Änderungen an der Studienförderung - positiv wie negativ. Wie ist also der aktuelle Stand zum Thema BAföG?

 

Das BAföG bildet für Schüler*innen und Studierende eine Möglichkeit der finanziellen Unterstützung während ihrer Ausbildungszeit. Es dient also dazu, unabhängig von der finanziellen Situation des Elternhauses, ein Studium absolvieren zu können - im Idealfall gänzlich ohne finanzielle Nöte. Dass dies oftmals nicht der Lebenswirklichkeit der Studierenden entspricht, ist ein anderes Thema. Nachdem also gefühlt dreißig Formulare korrekt ausgefüllt wurden und das BAföG-Amt (angesiedelt bei den Studierendenwerken) anhand von Durchschnittswerten ermittelt hat, ob ein Anspruch auf Förderung besteht, kann der*die antragstellende Student*in einen Höchstsatz von momentan 670 € monatlich erhalten. Die finanzielle Förderung muss, nachdem das Studium erfolgreich absolviert wurde, teilweise zurückgezahlt werden.

 

Wie berechnet sich die Bemessungsgrundlage beim BAföG?

Seit 2010 hat sich der Satz nicht verändert. Seitdem ist das Lohnniveau ununterbrochen gestiegen, die Elternfreibeträge jedoch nicht - eine verkappte Kürzungsstrategie? Aus diesem Grund werden alleine in den nächsten zwei Jahren - noch vor Inkrafttreten der aktuell von der Bundesregierung geplanten Reform - 60.000 Studierende aus der jetzigen BAföG-Förderung herausfallen. Für diese Studierenden kann und wird dies ernsthafte finanzielle Probleme nach sich ziehen. Erst im Herbst 2016 sollen sowohl die Förderbeträge als auch die Elternfreibeträge um je sieben Prozent steigen. Bis dahin lässt die Politik die Studierenden im Regen stehen. Deshalb fordern wir, dass sich die Reform an den wahren Lebensumständen der Studierenden orientieren muss.

 

In der Präambel des Koalitionsvertrags der aktuellen Bundesregierung heißt es: "Bildung und Zukunftschancen junger Menschen dürfen nicht mehr von ihrer sozialen Herkunft abhängen." Jedoch ist diese verkappte Kürzungspolitik ein Eingriff in die Chancengleichheit im Studium und ein schwerer Rückschlag für alle Betroffenen. Wir fordern deshalb eine regelmäßige und bedarfsdeckende Anpassung der Elternfreibeträge.

 

Da der Bund zukünftig die volle Summe für die BAföG-Zahlungen übernehmen wird, werden die Länder jährlich um rund 1,17 Milliarden Euro entlastet. Wir begrüßen das Vorhaben, dass der Bund seine finanzielle Unterstützung der Bildung ausbaut, halten die Länder jedoch dazu an, die eingesparten Ausgaben ebenfalls in Bildung zu investieren.

 

Chancengleichheit nicht nur beim Hochschulzugang, sondern auch am Hochschulstandort

Bisher ist es gängige Praxis, dass der BAföG-Satz an den Leistungen der Studierenden festgemacht wird. Fällt der*die Student*in aus der Regelstudienzeit, wird der BAföG-Satz gekürzt, Das Grundprinzip hierbei ist einfach. "Scheinstudierenden" muss das Trödeln nicht auch vom Staat finanziert werden. Jedoch sind die heutigen Bachelor- und Masterstudiengänge sehr starr konzipiert und mit einem enorm großen Leistungsdruck verbunden. Für den Besuch von fachfremden Vorlesungen bleibt dabei erst recht keine Zeit. Wir fordern deshalb: Keine Orientierung der Förderung an der Regelstudienzeit! Die sogenannte Regelstudienzeit wird immer wieder als durchschnittliche Studiendauer angesehen, obwohl nur 40& der Studierenden es schaffen, in diesem Zeitraum fertig zu werden. Außerdem darf ein Studienfachwechsel, auch nach dem dritten Semester, keinen Nachteil für den Anspruch auf BAföG bilden!