Die COVID-19-Epedemie stellt den universitären Betrieb vor zahlreiche Herausforderungen. Das Sommersemester 2020 wird als Online-Semester durchgeführt und die Wiederöffnung universitärer Gebäude ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht abzusehen. Deshalb ist davon auszugehen, dass eine reguläre Durchführung der studentischen Wahlen leider nicht oder nur unter stark erschwerten Bedingungen möglich sein wird. Durch §4 Abs. 1 S. 1 der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung wird der AStA dazu befugt die Wahlen zu den Gremien der Studierendenschaft auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.

Die verfasste Studierendenschaft ist eine tragende Säule der universitären Selbstverwaltung, weshalb die Legitimation von StuPa und AStA in demokratischen Wahlen von hoher Bedeutung ist. Die steigende Wahlbeteiligung über die letzten Jahre zeigt, dass die Studierenden der Universität dies anerkennen. Eine Verschiebung der Wahlen und die damit einhergehende Verlängerung der Amtszeit des 62. Studierendenparlaments und der anderen Gremien der Verfassten Studierendenschaft ist grundsätzlich sehr kritisch zu betrachten.

Bei sorgfältiger Betrachtung dieser Möglichkeiten unter finanziellen und organisatorischen Aspekten, vor allem aber vor dem Hintergrund demokratischer Prinzipien und parlamentarischer Funktionalität, folgt der AStA der Aufforderung des Studierendenparlaments, die Wahlen zu verschieben und fasst folgenden Beschluss:

"Der AStA folgt der Aufforderung des 62. Studierendenparlaments vom 20. April 2020 und beschließt die Wahlen zu den Gremien der Studierendenschaft gem. § 4 Abs. 1 Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.
Desweitern wird das Rektorat aufgefordert die Wahlen zu den Gremien der Hochschule gem. § 3 Abs. 1 Corona-Epidemie-Hochschulverordnung zu verschieben. Die Wahlen sollen im WS2020/21 (wenn möglich im November oder Dezember) stattfinden, der genaue Zeitpunkt der Wahlen wird möglichst frühzeitig in Abstimmung mit der Universität festgesetzt."

 

Die offizielle Bekanntmachung zur Verschiebung der Wahlen zu den Gremien der Studierendenschaft findet sich hier.